Liebe Charlottenburgerinnen und Charlottenburger,

liebe Wilmersdorferinnen und Wilmersdorfer,

als Ihre Abgeordnete vertrete ich seit 2002 den Wahlkreis Berlin Charlottenburg-Wilmersdorf im Deutschen Bundestag.

Damit Sie wissen, wofür ich mich im Bundestag einsetze, erhalten Sie heute meine Bilanz des Jahres 2008. Darin erfahren Sie mehr über meine Arbeit für Sie im Bund und in Berlin sowie über mein Engagement im Wahlkreis. Ich vertrete Ihre Interessen im Bundestag - nutzen Sie bitte die Gelegenheit, mir Ihre Anregungen, aber auch Ihre Kritik mitzuteilen.

Ich freue mich auf das Gespräch mit Ihnen!

Ihre

Petra Merkel

Mitglied des Deutschen Bundestages

Zu meinem Engagement für Berlin gehören auch ehrenamtliche Mitgliedschaften in Stiftungen, Organisationen und Beiräten. Diese Tätigkeiten ermöglichen mir, Kontakte aufzunehmen und zu pflegen, Netzwerke zu knüpfen und liefern wertvolle Impulse für meine Bundestagsarbeit. Einige Gremien tagen mehrmals, andere einmal im Jahr.

• Vorstandsmitglied der Jugend- und Familienstiftung des Landes Berlin
• Stellv. Vorstandsvorsitzende der Europäischen Akademie e.V.
• Stellv. Vorsitzende des Fördervereins Tribuene e.V.
• Mitglied im Beirat der Berliner Tafel Stiftung
• Mitglied im Kuratorium des Kulturforums der Stadt Berlin der Sozialdemokratie e.V.
• Mitglied im Internationalen Bund (IB): im ABZ Förderverein, im Kuratorium des Internationalen Bund für Sozialarbeit Berlin und im Präsidium des Bundesverbandes
• Mitglied der Arbeiterwohlfahrt (AWO) und im Fachbeirat Behindertenarbeit & Psychiatrie der AWO
• Mitglied bei ver.di/ÖTV, im Arbeitskreis Neue Erziehung e.V. (ANE), der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, der Initiative Berlin-USA e.V., des Kleingartenvereins Neuland II

Ich bin Mitglied in verschiedenen Ausschüssen, Unterausschüssen und den entsprechenden Fraktions- und Koalitionsarbeitsgruppen. Davon tagen einige in jeder Sitzungswoche, andere wiederum nur einmal im Monat oder unregelmäßig.

• Mitglied im Haushaltsausschuss, zuständig für das Bundeskanzleramt (inkl. BND. Migrationbeauftragte, Bundespresseamt und Kultur) und für den Bundesrechnungshof
•      als Berichterstatterin für den BND bin ich ich Mitglied im Vertrauensgremium, dass sich u.a. mit der Genehmigung der Wirtschaftspläne der Geheimdienste befasst
•      Mitglied im Unterausschuss des Haushaltsausschusses Rechnungsprüfung
•      stellv. Mitglied im Ausschuss für Kultur und Medien
• Mitglied im Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung
• Mitglied in der Förderalismuskommission II

Zur parlamentarischen Arbeit gehört auch die Mitarbeit in den entsprechenden Arbeitsgruppen der Fraktion. Innerhalb der SPD-Bundestagsfraktion gibt es die Ausschussarbeitsgruppen, "regionale" Gruppen, wie die Landesgruppe Berlin oder die Arbeitsgruppe Aufbau Ost, oder "Flügel" wie die Parlamentarische Linke. Ich bin:

• Mitglied im Fraktionsvorstand
• stellv. Sprecherin der Arbeitsgruppe Haushalt
• stellv. Sprecherin der Landesgruppe Berlin
• Mitglied der Arbeitsgruppe Aufbau Ost
• Mitglied im Sprecherrat der Parlamentarischen Linken.

Einige Gremien werden auch mit Vertretern der Bundestagsfraktion besetzt, meine SPD-Fraktion hat mich in folgenden Institutionen als Vertreterin gewählt:

• ins Kuratorium der Bundeszentrale für politische Bildung
• in den parlamentarischen Ring Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge
• als stellv. Mitglied der Stiftung Jüdisches Museum Berlin.

Seit zehn Jahren regieren Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten Deutschland, und diese zehn Jahre waren und sind gut für Deutschland. In vielen Bereichen haben wir wichtige Reformen eingeleitet und durchgesetzt.

Die Ergebnisse können sich sehen lassen: Sinkende Arbeitslosenzahlen, Vereinbarkeit von Familie und Beruf (durch Elterngeld, Erhöhung des Kindergeldes, Ausbau der Kinderbetreuung und Förderung der frühkindlichen Bildung), Mindestlohn, sinkende Sozialversicherungsbeiträge, steigendes BAFöG, Wohngelderhöhung, Ausbildungsbonus, Pflegereform sind nur einige Stichworte, die mir wichtig sind.

Der letzte Haushalt dieser Legislaturperiode, der Haushalt für das Jahr 2009, wurde im November 2008 verabschiedet. Er stand ein wenig im Schatten des Maßnahmenpakets zur Stabilisierung der Finanzmärkte sowie des Wachstumsprogramms, das Impulse für Investitionen gibt und Beschäftigung sichern soll. Es bleibt aber unser Ziel, sobald wie möglich einen Bundeshaushalt ohne Neuverschuldung zu erreichen.

Die Arbeit der Förderalismuskommission neigt sich dem Ende zu; hier laufen die Abstimmungen zwischen dem Bund und den Bundesländern. Das Zeitfenster für Grundgesetzänderungen und Einrichtung von Schuldenregelungen ist jedoch nicht mehr groß.

Oft fängt alles mit einer Idee an, und diese schlägt dann hohe Wellen. Meine Idee war ein Künstlerhaus für Deutsche Künstler in Istanbul zu schaffen; einen Ort, an dem Künstler aus verschiedensten Sparten mit einem Stipendium des Bundes eine Zeit leben und arbeiten können. Und diese "Villa Tarabya" scheint Wirklichkeit zu werden - geplant ist der Startschuss im Jahr 2010, wenn sowohl Istanbul als auch die Region Ruhr Europäische Kulturhauptstädte sind.

Wir haben im Haushaltsausschuss sehr erfolgreich ein 40 Millionen Euro Sonderprogramm Denkmalschutz aufgelegt. Baudenkmäler, die vom Verfall bedroht sind, werden damit saniert. Ich habe mich mit Erfolg dafür eingesetzt, dass aus diesem Programm der Jüdische Friedhof Weißensee für die Renovierung seiner Friedhofsmauer Mittel von fast einer Million Euro erhält. Ebenso - und das liegt mir besonders am Herzen - konnte ich erreichen, dass die Gedächtniskirche aus dem nationalen Denkmalschutz-Programm Mittel für die Sanierung des Turms erhält.

Es sind gerade die vielen unterschiedlichen Termine und Veranstaltungen, die meine Arbeit so interessant machen: So wurde im Oktober auf gemeinsame Initiative der SPD Abteilung Neu-Westend, der Degewo und mir endlich eine Gedenktafel für Günter von Drenkmann an seinem ehemaligen Wohnhaus an der Bayernallee 10/11 in einer festlichen Zeremonie angebracht. 1974 wurde der damalige Kammergerichtspräsident von Berlin dort an seiner Wohnungstür von der "Bewegung 2. Juni" ermordet.

Als Politikerin werde ich häufig zu Veranstaltungen mit entsprechend unterschiedlichen Themen eingeladen: z.B. referierte ich auf einer Tagung der Friedrich-Ebert-Stiftung zum Thema "Lobbyismus und Think Tanks (Denkfabriken)", oft halte ich Grußworte, so bei der Gründung der "Forschungsallianz Kulturerbe". Ich bin zuständig für meinen Wahlkreis, für Berlin, aber natürliche auch für die Bundesrepublik Deutschland. Deshalb besuchte ich als Mitglied des Rechnungsprüfungsausschusses das Maritime Sicherheitszentrum (MSZ) in Cuxhaven, um mich über die Zusammenarbeit zwischen dem Bund und den Küstenländern bei der Seeraumüberwachung zu informieren. Ein anderer Termin lag direkt "vor der Tür": Wir besichtigen die Unterbringung der Bundespolizei in den Berliner Bahnhöfen Friedrichstraße, Zoo und Hauptbahnhof. Mit der Arbeitsgruppe Kultur und Medien besuchte ich die Gedenkstätte Ravensbrück. Solche Besuche sind mir gerade wegen dieser persönlichen Eindrücke und Gespräche sehr wichtig.

Die Besuche in meinem Wahlkreis, die Gespräche mit vielen unterschiedlichen Menschen bleiben die Grundlage meiner politischen Arbeit. Nur so kann ich erfahren, was die Menschen in meinem Wahlkreis bewegt. Dabei stelle ich immer wieder fest, wie wichtig es ist, Netzwerke auszubauen und zu nutzen.

Viele meiner Veranstaltungen haben inzwischen schon Tradition. Dazu gehören zu Beispiel meine regelmäßigen Gesprächsrunden zu politisch aktuellen Themen, der Gesprächskreis "Unter uns... Frauen" und gemeinsam mit der der SPD Charlottenburg-Wilmersdorf der "Tanz in den Mai" sowie Anfang September das beliebte Lietzenseefest für Familien.

Zur Veranstaltungsreihe "SPD-Bundestagsfraktion vor Ort" lade ich regelmäßig Bürgerinnen und Bürger ein, um über wichtige politische Themen zu diskutieren. In diesem Jahr standen u.a. die Pflegereform und der Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr im Mittelpunkt des Interesses. Gemeinsam mit der Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt habe ich mit pflegenden Angehörigen, Pflegepersonal, Ärzten und interessierten Gästen über die "Zukunft der Pflege" diskutiert. Der Afghanistan-Einsatz beschäftigt uns Abgeordnete immer wieder im Parlament. Viele Menschen stehen dem Bundeswehrmandat sehr kritisch gegenüber. Daher habe ich mich mit meinem Fraktionskollegen Detlef Dzembritzki, Ursula Koch-Laugwitz von der Friedrich-Stiftung in Kabul und mit einer Gruppe junger afghanischer Führungskräfte über die Situation in Afghanistan informiert.

Zu vielen Vereinen, Verbänden und Institutionen habe ich einen guten und kontinuierlichen Kontakt. Nur so kann ich die Arbeit im Bundestag mit einer verlässlichen Zielgruppenarbeit verbinden und erhalte wichtige Impulse für meine politische Arbeit. Jedes Jahr nutze ich besonders die plenarfreie Zeit des Deutschen Bundestages im Sommer für Besuche und Veranstaltungen in meinem Wahlkreis.

Sommerzeit - Infostandzeit: Von Juli bis September bin ich mit meinem Infostand auf den Wochenmärkten in Charlottenburg-Wilmersdorf unterwegs, um mit Ihnen ins Gespräch zu kommen. Auch in diesem Jahr kann ich ein erfreuliches Fazit ziehen: die Infostände auf den Wochenmärkten waren gut besucht und Dank der Unterstützung von Mitgliedern des Abgeordnetenhauses, der Bezirksbürgermeisterin, Bezirksstadträten, Bezirksverordneten und nicht zuletzt auch durch die ehrenamtliche Mitarbeit von SPD-Mitgliedern sehr erfolgreich.

Sommergespräche heißt aber auch: Besuche vor Ort bei engagierten Menschen in meinem Wahlkreis. In diesem Jahr ermöglichten mir die Treffen mit den Gewerbetreibenden, den Innungsvertretern, der Berliner Aids-Hilfe und die Integrationswoche einen interessanten Erfahrungsaustausch.

Mit der Integrationswoche endeten meine Sommergespräche 2008. In Begleitung von Mitgliedern des Abgeordnetenhauses von Berlin besuchte ich vier verschiedene Projekte, die sich auf ganz unterschiedliche Art und Weise mit dem Thema Integration auseinandersetzen.

Das Projekt NACHSCHLAG des Vereins abw - arbeit, bildung und wohnen e.V. ist die Schule der zweiten Chance für Schulabbrecher/innen.

Bei der Drogenhilfe Tannenhof Berlin e.V. kümmert sich ein engagiertes Team aus Ärzten, Psychologen und Sozialpädagogen um Menschen mit Suchtproblemen.

In der Finkenkrug-Schule - einer Grund- und Oberschule mit dem Förderschwerpunkt Geistige Entwicklung - werden Schüler/innen von einem hoch motiviertem Pädagogenteam beschult, therapiert, erzogen und betreut.

Das Projekt wellcome-Charlottenburg vom Verein Geburt und Familie e.V. ist eine wichtige Ergänzung im Netzwerk von Hebammen, Kliniken und Jugendamt in den ersten Monaten nach der Geburt eines Kindes.

Noch immer ist die Politik ein männerdominierter Bereich. Für mich ist es wichtig, meinen Arbeitsalltag als Politikerin besonders für junge Mädchen und Frauen erfahrbar zu machen. So biete ich am Girls'Day Schülerinnen ab der 5. Klasse die Möglichkeit, mich einen Tag lang zu begleiten und mir bei der Arbeit "über die Schulter" zu schauen.

Am Ladies'Day, den ich seit einigen Jahren mit Unterstützung der SPD-Bundesfraktion organisiere, nutzen viele Unternehmerinnen die Gelegenheit des Erfahrungsaustausches mit meinen Fraktionskolleginnen und mir. Ziel ist es dabei, ein Netzwerk zwischen Unternehmerinnen und Politikerinnen zu schaffen.

Aber auch zahlreiche Schülerpraktikanten/innen, einmal im Jahr ein "Wirtschaftjunior" und ein/e Internationale/r Parlamentsstipendiat/in wollen direkt erfahren, wie ich Politik mache und wie ich meine Arbeit als Bundestagsabgeordnete aussieht. Gern ermögliche ich diese Einblicke und nutze damit auch die Gelegenheit, durch Gespräche und Fragen meine Arbeit immer wieder zu reflektieren.

Inzwischen hat es sich herumgesprochen: Wann immer es geht, führe ich Sie und Ihre Gruppe, Ihre Schulklasse, Ihren Verein, Ihren Verband, Ihre Institution oder Ihre Arbeitskollegen persönlich durch das Reichstagsgebäude. Nutzen Sie die Gelegenheit und erfahren Sie aus erster Hand, wie mein Arbeitsalltag als Ihre Bundestagsabgeordnete aussieht. Für Familien habe ich ein besonderes Angebot: Zu Ostern und im Sommer biete ich mit dem Arbeitskreis Neue Erziehung e.V. speziell Führungen für Familien mit kleinen Kindern an.

Gern organisiere ich für Sie über den Besucherdienst des Deutschen Bundestages auch die Teilnahme an einer Plenarsitzung, an einem Vortrag über die Arbeitsweise des Parlaments oder an einer Kunst- und Architekturführung durch den Deutschen Bundestag. In der Ausstellung "Wege-Irrwege-Umwege" zur Geschichte des Deutschen Parlamentarismus, die im Deutschen Dom gezeigt wird, reserviere ich gern eine Führung für Sie.

Als Bundestagsabgeordnete habe ich auch die Möglichkeit, politisch interessierte Bürgerinnen und Bürger zu einer vom Bundespresseamt organisierten Tagesfahrt durch das politische Berlin einzuladen. Besucht werden unter anderem ein Ministerium, eine Gedenkstätte und natürlich der Deutsche Bundestag.

Wenn Sie Interesse an diesen Angeboten haben, melden Sie sich bitte bei mir.

Mein Wahlkreis- und das SPD-Bürgerbüro, GOETHE80, sind nun schon seit fünf Jahren der Anlaufpunkt für Bürgerinnen und Bürger aus Charlottenburg-Wilmersdorf, die den Kontakt zur SPD und zu ihrer Bundestagsabgeordneten suchen. In der Goethestraße 80, in 10623 Berlin, führe ich Veranstaltungen durch, biete politische Gesprächsrunden und themenspezifische Sprechstunden an. Die wechselnden Ausstellungen geben Künstlern, Projekten und Initiativen aus dem Wahlkreis die Möglichkeit sich vorzustellen. In der von mir initiierten Bildungsecke der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) finden Sie zahlreiche Publikationen, die gleich vor Ort bestellt werden können.

Dank des ehrenamtlichen Engagements einiger SPD-Mitglieder können samstags von 11 bis 14 Uhr Produkte aus dem Fairen Handel in der Goethestraße erworben werden. Und in der Adventszeit organisiere ich hier in Zusammenarbeit mit der Unicef Arbeitsgruppe Berlin den Unicef-Weihnachtsgrußkartenverkauf.

Während meiner Bürgersprechstunden in der GOETHE80 stehe ich Ihnen für ein persönliches Gespräch gern zur Verfügung. Bitte melden Sie sich unter 313 88 72 an, wenn Sie Interesse an einem Termin haben.

Ein Bürgerbüro lebt von den Menschen, die sich dort engagieren und von denen, die hereinkommen und das Gespräch suchen. Die GOETHE80 ist so ein lebendiges Bürgerbüro - schauen Sie doch einfach mal vorbei!

Ihre

Petra Merkel

Mitglied des Deutschen Bundestages

www.petra-merkel.de

Fotogalerie unter  www.petramerkel.web-bb.de

Wahlkreisbüro     Goethestraße 80     10623 Berlin     Telefon: 030 - 313 88 82

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